Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Lizenzvereinbarung für die Software „LiteCampus“
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Lizenzierung und Nutzung der Software „LiteLog“ (nachfolgend „Software“) zwischen dem Kunden und der
IQONEX GmbH
– nachfolgend „Lizenzgeber“ –
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Software zwischen dem Lizenzgeber und seinen Kunden.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Lizenzgeber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Lizenzgeber ist berechtigt, diese AGB mit einer Frist von vier Wochen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf dieses Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen. Werden wesentliche Regelungen zuungunsten des Kunden geändert, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht binnen eines Monats zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Registrierung und/oder durch kostenpflichtige Nutzung nach einer Testphase zustande.
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(3) Der Lizenzgeber gewährt dem Kunden ein zeitlich befristetes oder unbefristetes Nutzungsrecht an der Software. Die Software dient der digitalen Dokumentation, Kontrolle und Auswertung von Ereignissen in Objekten.
- Installation von NFC-Tags an Kontrollpunkten
- Durchführung digitaler Rundgänge
- Dokumentation von Vorfällen mit Fotos und Notizen
- Digitale Ereignisberichte und Auswertungen
(4) Registrierung, Zahlungsabwicklung und Bereitstellung von Aktivierungslinks erfolgen ausschließlich elektronisch.
(5) Individuelle Anpassungen, Weiterentwicklungen, Schulungen oder Softwarepflege sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und bedürfen gesonderter Vereinbarungen.
§ 3 Installation und Leistungsumfang
(1) Die Software besteht aus einer Webanwendung sowie einer Android-App. Die Bereitstellung erfolgt online in deutscher Sprache.
(2) Der Kunde erhält die Software ausschließlich im Maschinencode. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht.
(3) Die Installation erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden.
(4) Eine Android-Lizenz ist jeweils an ein Endgerät gebunden. Für weitere Geräte sind zusätzliche Lizenzen erforderlich.
(5) Produktdarstellungen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
(6) Die Vollversion wird erst nach Zahlungseingang freigeschaltet.
(7) Support erfolgt ausschließlich per E-Mail an info@litelog.de.
(8) Testversionen sind zeitlich begrenzt und verlieren nach Ablauf automatisch ihre Funktion. Hieraus entstehen keine Ansprüche.
§ 4 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte verbleiben beim Lizenzgeber.
(2) Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke.
(3) Erlaubt ist die Erstellung notwendiger Sicherungskopien.
(4) Urhebervermerke, Markenkennzeichen oder Seriennummern dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
(5) Eine Weitergabe der Lizenz an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Lizenzgebers.
(6) Jede darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere Bearbeitung, Übersetzung oder Verbreitung, ist unzulässig, soweit gesetzlich nicht ausdrücklich erlaubt (§§ 69d, 69e UrhG).
(7) Bei schwerwiegenden Vertragsverstößen, insbesondere Zahlungsverzug oder Lizenzmissbrauch, kann der Lizenzgeber das Nutzungsrecht widerrufen.
§ 5 Pflichten des Kunden
- Prüfung der Software vor produktivem Einsatz
- Regelmäßige Datensicherung
- Schutz vor unbefugtem Zugriff
§ 6 Termine und Verzögerungen
Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Gesetzliche Regelungen zum Verzug bleiben unberührt.
§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Lizenzgebühren ergeben sich aus den jeweils aktuellen Preisangaben auf litelog.de.
(2) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Bei erteilter Einzugsermächtigung erfolgt die Abbuchung automatisch.
(4) Bei Rücklastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 Euro erhoben.
(5) Bei unzureichender Bonität kann der Lizenzgeber die Zahlungsweise ändern.
§ 8 Lizenzübertragung
(1) Lizenzen sind gerätegebunden.
(2) Eine Übertragung auf ein anderes Gerät ist innerhalb der Software möglich, sofern eine aktive Lizenz besteht.
(3) Eine Rückübertragung auf das ursprüngliche Gerät ist ausgeschlossen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 12 Monaten ab Download.
(2) Keine Gewähr besteht bei Änderungen durch den Kunden oder bei Fehlern, die aus dessen Systemumgebung resultieren.
(3) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Lizenzgebers durch Fehlerbeseitigung oder Ersatzbereitstellung.
§ 10 Haftung
(1) Der Lizenzgeber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den doppelten Lizenzbetrag.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 11 Verjährung
Ansprüche aus Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten. Gesetzliche Höchstfristen bleiben unberührt.
§ 12 Datenschutz und Vertraulichkeit
Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter:
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand ist Nürnberg, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.